Die Plenarsitzung der Moselkommission fand am 19. Juni 2012 in Metz im Beisein von Vertretern aus den drei Mitgliedstaaten und der ZKR statt.

Unter der französischen Präsidentschaft von Herrn Yves Morin, Vertreter aus dem Ministerium für Umwelt, nachhaltige Entwicklung und Energie wurden vielfältige Themen angesprochen und Beschlüsse gefasst.

Die fachspezifischen Ausschüsse und Arbeitsgruppen der Moselkommission haben den anwesenden Delegierten aus ihren Sitzungen berichtet und ihnen Informationen zu den von ihnen behandelten aktuellen und geplanten Diskussionsthemen und Projekten übermittelt.

Der Ausschuss für Schifffahrtspolizei und Fahrwasserbezeichnung hat der Moselkommission einige Beschlussvorschläge zur Änderung der Moselschifffahrtspolizeiverordnung (MoselSchPV) unterbreitet.

In § 1.01 wurde die Referenz zu einer Norm aktualisiert. Die Korrektur dieses Artikels wurde von der Moselkommission bewilligt und tritt zum 01.01.2014 in Kraft.

Ziel der Änderung in § 3.02 war ebenfalls eine Präzisierung des Wortlautes, um jegliche Fehlinterpretation der Polizeiverordnung zu vermeiden. Auch diese Anpassung tritt zum 01.01.2014 in Kraft.

Die MoselSchPV existiert in zwei Amtssprachen: Deutsch und Französisch. Um einen kohärenten Text zwischen den beiden Sprachfassungen zu gewährleisten, musste eine Änderung an § 8.06 unternommen werden. Diese tritt zum 01.01.2014 in Kraft.

Der Polizeiausschuss ist stets bestrebt, die MoselSchPV den aktuellen Begebenheiten in der Schifffahrt anzupassen. So wurde festgestellt, dass Schiffe in letzter Zeit vermehrt Gebrauch von Stelzen bzw. Ankerpfählen beim Ankern machen. Um diese Praxis rechtlich zu regulieren, wurde § 7.03 geändert. Auch diesem Vorschlag ist die Moselkommission gefolgt. Die Anpassung des Artikels wird am 01.01.2014 gültig.

Der Abgabenausschuss analysiert jährlich in seiner Arbeitssitzung die Verkehrszahlen auf der Mosel. In Anbetracht der wirtschaftlichen Lage hat der Ausschuss dafür plädiert, die Abgabentarife auf der Mosel unverändert beizubehalten.
Die Moselkommission ist dieser Empfehlung gefolgt.

Das Sekretariat der Moselkommission konnte den Delegierten ein technisches und wirtschaftliches „rund-um-informiert"-Paket präsentieren.
Aufgabe des Sekretariats ist es nicht nur die Gremiensitzungen der Moselkommission vor- und nachzubereiten, sondern auch als Ansprechpartner und Koordinationsstelle für Externe zu fungieren.

In seinem Jahresbericht stellte es seine Kooperationstätigkeiten und Öffentlichkeitsarbeit vor.
In einem gesonderten Bericht über die Entwicklung des Verkehrs auf der Mosel finden sich alle Fakten rund um die Schifffahrt auf der Mosel wieder.
Eine Presserundschau wird in Kürze ebenfalls herausgegeben.

Darüber hinaus konnte das Sekretariat den Anwesenden die neue Broschüre zur Moselkommission vorstellen. Nachdem erst kürzlich ein Flyer erschienen ist, in dem die wichtigsten Fakten und Infos zur Moselkommission kurz und prägnant dargestellt sind, gibt es nun auch über eine Broschüre, die auf sehr anschauliche und informative Art und Weise Auskunft über die Moselkommision aber auch über die Mosel allgemein gibt.

Alle Berichte und Broschüren stehen als Downloads auf der Internetseite www.moselkommission.org bereit.

Auch die aktuellen Fassungen der MoselSchPV und des Abgabentarifs auf der Mosel stehen Ihnen dort zur Verfügung.

Die nächste Sitzung der Moselkommission wird am 4. Dezember 2012 in Bonn stattfinden.